Nord-Nord-West oder meine persönliche Kursbestimmung.

So es ist vollbracht. Nach einer, sagen wir mal Findungsphase gibt es einen neuen Vorstand. Das Piratenschiff ist trotz stürmischer See wieder auf Kurs. Der Vorstand hat trotz einiger Widrigkeiten seine Arbeit aufgenommen und den Kurs gesetzt. Der Tanz der Eitelkeiten ist nun hoffentlich vorbei. Es ist nun einmal so, in einem Orchester kann nicht jeder die erste Geige spielen. Da braucht es auch Pauken und Trompeten und selbst die Triangel, die nur einmal an der richtigen Stelle klingen muss ist für das Gelingen wichtig. Was ich damit sagen will, das jeder Pirat im Verhältnis zu seinen Möglichkeiten gleich wichtig ist. Der neue Schiffsjunge, genauso wie der alte Hase, der die Gründungsphase mit erlebt hat. Der Aktivist der sein Zeit komplett in die Aktivitäten investiert genauso wie der sich nur einmal im Monat an der AG beteiligt. Warum ich das erzähle? Diese Entwicklung war für mich entscheidend. Die meisten wissen ja, was hier parteiintern in Brandenburg los war. Die aufmunternden Worte von Bastian, Oliver und einigen andern haben mich bewogen der Partei treu zu bleiben. Allerdings habe ich mich kaum mehr an irgendwelchen Dingen, wie AG´s und so weiter beteiligt.

Jetzt sehe ich alles wieder etwas optimistischer und bestimme meinen Kurs neu. Ich habe mal etwas in die eine oder andere SVV oder GVV reingeschaut und mich in meinem ein Blog mit teilweise sehr spitzen Bemerkungen die Politik im Havelland kritisiert. Auch die lokale Presse hat ihr Fett abbekommen. Hier im Blog soll es etwas neutraler und gemäßigter zugehen.

Mein Fazit: Mann hat den Eindruck, das die Opposition nicht existent ist. Man fährt einen Kuschelkurs. Haben sich CDU und SPD abgesprochen oder einen Nichtangriffspakt geschlossen? “Du kriegst Falkensee”: sagte Bodo Oehme zu Heiko Müller:”dafür lasst Ihr mir mein Königreich Schönwalde in Ruhe.” . Die regionale Presse berichtet nur positiv und ohne Biss. Die MAZ hinterfragt keine Zusammenhänge, kritische Leserbriefe werden nur im geringen Umfang veröffentlicht. Alle sind Sie nur lieb und machen auf Friede Freude Eierkuchen wie zur Zeit der sozialistischen Einheitspartei. Nun ist schimpfen ja einfach und so ein zynischer Artikel mit einer Priese Sarkasmus gewürzt hat mir schon eine Menge Zugriffe auf meinen Blog beschert. damit ist natürlich noch lange nicht Schluss aber………

Ich bin der Meinung, das wir im Havelland auch langsam präsent werden müssen. Ich möchte hier regional präsent sein. Den Bürger zu informieren, wie ich über die regionale Politik denke. Das ich der Meinung bin, das er über die Politik im Havelland nicht ausreichend informiert wird und sich so keine Meinung bilden kann. Die Opposition, die Presse äußert sich nicht kritisch oder die Oppositionellen zeigen den Regierenden nicht die Zähne, weil sie in irgendeiner Form abhängig von einander sind. wir sollten auf die Wähler zugehen und fragen, was Sie sich wünschen, wo sie Änderungsbedarf sehen. Vielleicht werden wir überrascht sein, wie viel Gemeinsamkeiten wir dann finden.

Wichtig ist, das wir unsere Stammtische im Havelland bewerben und versuchen per Pressemitteilung auch Gäste einzuladen. Dort wo wir nicht stark vertreten sind wäre zu überlegen Leute, die uns nahe stehen zu unterstützen. In Schönwalde z. B. würde mir da schon jemand einfallen. Da steht demnächst eine Bürgermeisterwahl an.

Also, wer macht mit? Lasst uns einen Plan zum Entern äh Ändern machen.

Uwe aka Rincewind(19)64

Einladung zur Mitgliederversammlung am 7. August 2010

Liebes Mitglied der Piratenpartei LV Brandenburg, hiermit laden wir Dich zur Mitgliederversammlung der Piratenpartei Landesverband Brandenburg ein.

Der Landesparteitag findet statt am:

  • Datum: 7. August 2010
  • Zeit: 11.00 bis 18.00 Uhr
  • Ort: Bürgerhaus am Schlaatz, Schilfhof 28, 14478 Potsdam

Vorläufige Tagesordnung:

  1. 11.00-11.30 Uhr Akkreditierung
  2. 11.30 Uhr Eröffnung durch den Vorstand
  3. Wahl des / der Versammlungsleiter(s)
  4. Wahl der Protokollführer
  5. Beschluss über die Zulassung von Gästen
  6. Beschluss der Wahl- und Geschäftsordnung
  7. Wahl der Wahlleiter und Wahlhelfern
  8. Beschluss der Tagesordnung
  9. Tätigkeitsbericht des Vorstandes
  10. Bericht der Kassenprüfer
  11. Entlastung des Vorstands
  12. Wahlen eines Vorstandes
  13. Wahlen eines Schiedsgerichtes
  14. Wahlen der Kassenprüfer
  15. 18:00 Uhr – Schließung der Versammlung

Veröffentlichungen zum Landesparteitag sowie Geschäftsordnung und Anträge findest du unter www.piratenbrandenburg.de/parteitag Die Akkreditierung erfolgt ab 11.00 Uhr, Beginn der Veranstaltung ist 11.30 Uhr. Bitte bring hierzu einen gültigen Personalausweis bzw. Reisepass mit!

Mit freundlichen Grüßen

Vorsitzender des LV Axel Mehldau

i.A. des Landesvorstandes Piratenpartei Brandenburg

3. Landestreffen in Zossen am 10. Juli

Am Sonnabend, den 10. Juli, findet das dritte Landestreffen der Piraten im Land Brandenburg statt. Mit diesem Treffen wird für die Bürger unseres Landes die politische und inhaltliche Thematik der Piratenpartei Brandenburg ein weiteres Stück nach vorn gebracht.

In den letzten Monaten haben die einzelnen politischen Arbeitsgemeinschaften auf Landesebene eine Reihe von Themen und Inhalten aus Grund- und Bürgerrechten heraus ausgearbeitet. Ein Schwerpunkt war und ist der jeweilige Grundsatz, woraus sich piratische Politik speist. In den vielen freiwillig und ehrenamtlich geleisteten Stunden, wo konstruktiv und sachlich um Standpunkte und Inhalte gerungen wurde, entstanden so erste weiterführende Ansätze von Landespolitik aus Sicht der Piraten in Brandenburg, die sowohl online, als auch auf den drei Arbeitstreffen der Landesarbeitsgemeinschaften diskutiert wurden.

Auch die Treffen der Kreise, auf denen wir die Struktur des Landesverbandes behandelten, sowie die Arbeit in den einzelnen Landkreisen und Kreisverbänden zeigen, dass der Brandenburger Landesverband in Zukunft noch viel leisten kann und wird.

Die Landkreise Dahme-Spree und Teltow-Fläming werden zudem den Rahmen des Landestreffens für einen gemeinsames Treffen nutzen und die Gründung eines gemeinsamen Gebietsverbandes besprechen.

Im Anschluss daran besteht für alle Gäste und Piraten am Abend die Möglichkeit auf einer Großleinwand das Spiel um den 3. Platz der Fussball-Weltmeisterschaft zu verfolgen.

Wir laden daher alle Interessenten und Mitglieder dazu ein, am Samstag den 10. Juli über diese Arbeitsergebnisse breit und konstruktiv mit uns zu diskutieren, so dass auch Kritiken und Anregungen in die weitere Arbeit aufgenommen werden können – Politik durch und für die Bürger!

http://wiki.piratenbrandenburg.de/Landestreffen/3.Treffen

Heiko Müllers Träume von Bad Falkensee

Ja, das ist natürlich etwas übertrieben. Trotzdem irgendwas hat er ja vor, unser Heiko Müller.

Immer wieder nutzt der Bürgermeister das Thema Schwimmbad um auf sich aufmerksam zu machen. Kommt er doch gerade bei den Senioren, die sich ein Bad wünschen gut an. Nein ich bin nicht dagegen. Es ist bloß mal wieder die Art und Weise, wie uns Heiko Müller mal wieder seine Ideen und Entscheidungen verkaufen will

In einem Interview in der MAZ gibt er mal wieder dem Thema Ganzjahresbad bzw. Seniorenbad wieder Nahrung. Von einem Hoffnungsschimmer wird da gesprochen.

Kein Geld? Das ist nun wirklich keine Überraschung. Schon seit langem wurde seitens der Opposition immer wieder betont das sich Falkensee, die jährlichen Kosten von ca.1Mio nicht leisten kann. Also wurde dann mal schnell zurück gerudert und von den Planern verlangt nur mal den Wellnessbereich zu rechnen. Also die Teilbereiche sollen dann das Ganzjahresbad finanzieren? Das wäre wirtschaftlich machbar..

Heiko Müller ist ein Meister der Vollendung. Er stellt nämlich die Bürger und Stadtverordnete vor Vollendete Tatsachen. Außerdem beherrscht er die Salamitaktik, den Bürgen seine Ideen scheibchenweise zu verkaufen.

Hat er doch anscheinend schon einen Investor und ein passendes Grundstück gefunden. Im Interview wird zwar noch von Interessenten gesprochen, aber ich denke man ist hinter verschlossenen Türen schon viel weiter mit dem Projekt.

Das Angebot für Sport, Freizeit und Wellness an einem Standort zu konzentrieren ist sinnvoll und erhält meine Zustimmung, aber warum pocht Heiko Müller aber auf dem Standort am Waldbad. Die Begründung erscheint etwas dünn. Wie immer vermutet die Opposition und auch der mündige Bürger das wieder mal etwas anders dahinter steckt. Hält er sich doch die Hintertür offen um doch noch einmal ein Schwimmbad neben dem Waldbad zu bauen?

Der Standort ist ja Verkehrstechnik nicht so gut erreichbar. Ein zentraler Standort wäre besser und den gibt es!.

Der TSV Falkensee kämpft nach wie vor um die Umsetzung einer Sportwelt in der Scharrenbergstraße. Das Projekt ist machbar. Heiko Müller blockiert das Projekt bzw versagt ihm jede Unterstützung. Ja warum eigentlich. Liegt es daran, das sich der TSV kritisch über die Politik Heiko Müllers und seiner SPD geäußert hat. Weder für die Bürgschaften hat es sich eingesetzt, noch hat sich die Politik darum bemüht Gelder aus dem „Goldenen Plan Ost“ zu beantragen. Dieser Fond sollte ja vornehmlich für die Förderung von Einrichtungen des Breitensports genutzt werden. Leider hat sich in Falkensee keiner darum gekümmert, oder irre ich mich?

Jedenfalls mit seinem Plan das „Gesundheitsbad“ neben dem Waldbad zu installieren könnte dem Projekt Sportwelt des TSV Falkensee den endgültigen Todesstoß versetzen. Das scheint das Ziel von Heiko Müller zu sein. irgendwei ist ihm das Engagement des TSV ein Dorn im Auge.

Dabei bietet sich eine Sportwelt in der Scharrenbergstraße an. Die unmittelbare nähe zum Bahnhof und zur neuen Stadt- und Eventhalle wäre optimal. Und ein Spassbad oder ein vollwertiges Bad mit allem Drum und dran müßte ja nicht sein. Hier könnte man sich an den Schwimmbädern in Hotels oder anderen Wellness Oasen orientieren. Da gebe es wirklich auch Kompromisslösungen

Endlich hätten wir fast so etwas wie ein Stadtzentrum.

Uwe Abel

Bodo Oehme und Lothar Lüdtke ignorieren den Bürgerwillen!

Doch
Industriegebiet in Schönwalde?

Am 17.06.2010 war Gemeindevertreterversammlungin Schönwalde/Glien. Ich (Uwe Abel)  war von Freunden eingeladen, die bei den Grünen sind. Leider konnt ich nicht bis zum Ende bleiben, aber auch der Teil den ich mit erleben durfte hatte auf jedenfalls Unterhaltungswert.

Lustiges gleich zum Anfang. Irgendwie war die zweite Mannschaft von Schönwalde irgendwo hin aufgestiegen. Kein Witz, die Fußballmannschaft durfte sich ins golden Buch eintragen und wurde während der Sitzung geehrt. Jeder Spieler wurde namentlich aufgerufen. Das dauerte natürlich. Bodo Oehme  berichtete dann wieder sehr ausführlich über das eine oder andere unwichtige. Der CDU Bürgermeister hört sich nämlich besonders gern selbst reden. Wäre ja auch nicht so schlimm, aber………..

Dann kam das, was mein Demokratieverständnis doch erschütterte. Die Leiterin der Sitzung verkündete, das man die Zeit für die Bürgerfragestunde auf 20 min. begrenzen muß, weil man sonst nicht die Tagesordnung schaffen würde. Diese Unverschämtheit löste zurecht Empörung aus. Dann soll man doch auf die Ehrung der Fußballer und das belanglose Blabla von Bodo Oehme verzichten. Die Bürgerfragestunde ist wichtiger und wurde von den zahlreich erschienenen Bürgern auch genutzt. Dank der Grünen wurde die Redezeit auf 40 min festgelegt

Es ging dann auch in der Fragestunde um das Gewerbegebiet Erlenbruch. Ich hatte dazu einen Leserbrief an die MAZ geschrieben und über die überraschende Wendung als Herr Lüdtke seine Meinung änderte berichtet.

Auch heute war die Diskussion hitzig. Seitens der Bürger wurden konstruktive Fragen gestellt. Warum überhaupt der Bebauungsplan geändert werden muß. Wie sicher gestellt ist, das nicht doch eine Form von Industrie angesiedelt wird, die zu großen Belästigungen führte. Wie das Verkehrsaufkommen kompensiert wird. Warum nicht ausreichend informiert wurde usw. vor allem wunderte man sich über den plötzlichen Sinneswandel. Nach der letzten Versammlung herrschte Einigkeit darüber den Passus, das Industriegebiet zu streichen und jetzt?

Die Antworten waren dann sehr schwammig und Bodo Oehme beantwortete eigentlich keine Frage direkt, sondern schweifte weitläufig aus, anscheinend um Zeit zu schinden. Er fühlte sich auch persönlich angegriffen, als er gebeten wurde doch direkt zu antworten.

Herr Lothar Lüdtke (CDU), versuchte dann zu begründen warum er seine Meinung geändert hat. Während der Diskussion ging eine steigende Aggressivität von ihm aus und behandelte die Fragesteller herablassend und unfreundlich. Sein Haltung könnte man auch als provokativ bezeichnet werden. Vom Bürgermeister wurde er dann sogar zu Ordnung gerufen, weil er den Fragestellern immer wieder ins Wort fiel. Über seine Demokratische Haltung bzw. nicht vorhandenen Respekt gegenüber seinen Bürgern, sprechen wir später noch.

Fakt ist das die LSG Lehniner Sandgrube GmbH bzw. die Gertner & Fettback GmbH dort eine Recycling Anlage aufstellen wollen. Mit einem sogenannten Brecher soll der den Beton usw. klein gemacht werden. Dies führt   garantiert zu Lärm, Staub, hohem Verkehrsaufkommen usw. Alles Dinge um die sich die Bürger Schönwalde Sorgen machen. Herr Lüdtke hat aber für die Fragen der besorgten Bürger nur wenig übrig.

Zitat Herr Lüdtke „…
auch in Berlin steht so ein Brecher im Wohngebiet, das hört man gar nicht, und na ja ein bißchen Staub ist ja nicht so schlimm. Außerdem steht der nur alle drei Wochen das. Ist ja ein mobiles Gerät.“ Und so weiter, halt alles schön reden. Man fragt sich, wer ihm die Weisheiten ins Ohr geflüstert hat.

Offen blieben auch die Fragen nach der weiteren Verwendung des Geländes nach dem Abbruch. Eine weitere Unterhaltung der Anlage, macht aufgrund der Tatsache das im näheren Umkreis bereits genügend Anlagen sind,
keinen Sinn. Dann könnte sich jede Form von Industrie ansiedeln. Wie schon im meinem Leserbrief bemerkt ist eine Einflußnahme der Gemeinde nicht mehr möglich. Das dort Mehreinnahmen aus Gewerbesteuer entstehen
ist ja auch noch fraglich.

Man fragt sich wirklich, warum die CDU so verbissen und gerade Herr Lüdtke so vehement darum kämpfen das, dass Erlenbruchgelände als Industrie ausgewiesen wird.

Nach der Bürgerfragestunde kam dann ja unter Punkt 12 der TO die Änderung des Bebauungsplanes zur Abstimmung. Jetzt äußerten  auch Grüne und Linke und stellten das ganze in Frage. Warum muß der B-Plan geändert werden, wenn doch wahrscheinlich die Naturschutzbehörde dagegen ist. Es folgten weitere Anfeindungen seitens der CDU u.a. gegen die Grünen. Kritisiert wurde das Flugblatt, der Grünen mit dem die Bürger informiert worden sind. Als Panikmache wurde die sachliche Information abgetan. Ja, das hat den Herrn und Damen von der CDU wohl nicht gepaßt. Bodo Oehme und Konsorten haben etwas gegen gut informierte und engagiert Bürger, die unangenehme Fragen stellen!

Dann das überraschende Einlenken der CDU, doch noch mal eine Bürgerfragestunde mit der BBGgmbH, die ja inzwischen wohl in der Hand eines Einzelunternehmers ist, durchzuführen. Bodo Oehme will das aber nur, wenn die Bürger auch bereit sind einzulenken und nicht auf Ihrem Standpunkt beharren. Er hat es einfach nicht begriffen, worum es den Bürgern eigentlich geht. Außerdem verbat er sich, das Vermutung bzw. Unterstellung gegenüber Unternehmen, ob, wann und wo sie Steuer zahlen bzw. welche Hintergedanken sie haben „..schließlich tragen die Firmen den Staat.“ Als ich dann einwarf, das wohl eher die Bürger den Staat tragen, spottete Herr Lüdtkte von der CDU „von wegen die Bürger tragen den Staat..“ und warf böse Blick ins Publikum. Der Mann ist anscheinend ein Anti-Demokrat. Was er dann noch mal unterstrich, in dem er die Bürger verspottete die wegen
anderen Verpflichtungen den Saal verließen oder sich seine ständigen Anfeindungen nicht mehr bieten lassen wollten. Der Mann hat in der Gemeindevertretung nichts zu suchen und bekommt hoffentlich bei der nächsten Wahl seine Quittung. Wer so seine Wähler behandelt muß abgewählt werden.

Herr Oehme und seine CDU sollten mal darüber nachdenken wer sie gewählt hat. Nämlich die Bürger von Schönwalde, und deren Willen und Interessen sollten sie vertreten und nicht den der BBGmbH und vermutlich auch der TVF Altwert GmbH, der Lehniner Sandgrube GmbH oder die der Gertner & Fettback GmbH. Und der Wille der Bürger ist klar. Keine Industrie im Erlenbruch!

Herr Oehme akzeptieren Sie den Bürgerwillen!

Die Diskussionskultur in der Gemeinde entspricht übrigens wohl eher dem eines Kleinkindergartens. Apropos Kindergarten, es fehlen Mitarbeiter zur Kinderbetreuung. Kein Wunder erhalten potentielle Bewerber doch nur einen befristeten Vertrag. Im Gegensatz zu den umliegenden Gemeinden, wo kurzfristig Festeinstellungen üblich sind. Sollte Herr Oehme mal drüber nachdenken. Wer läßt sich schon auf eine unsichere Stelle ein, wenn er eine Festanstellung bekommen kann?

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